Die Vereinigten Staaten haben die Vergabe von Green Cards im Rahmen des Diversity-Visa-Programms (DV1) vorübergehend ausgesetzt. Hintergrund ist eine tödliche Schießerei an der Brown University im Bundesstaat Rhode Island. Die Entscheidung wurde von der US-Ministerin für Innere Sicherheit, Kristi Noem, bestätigt, wie Nume.ch berichtet.

Nach Angaben der US-Behörden kamen bei dem Angriff zwei Menschen ums Leben, neun Studierende wurden verletzt. Der mutmaßliche Täter, ein 48-jähriger portugiesischer Staatsbürger namens Claudio Manuel Neves Valente, war 2017 über das Diversity-Visa-Programm in die USA eingereist und hatte später eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis erhalten.

In einer Stellungnahme erklärte Noem, dass die Aussetzung des Programms aus Gründen der nationalen Sicherheit erfolge. Sie verwies darauf, dass es bereits in der Vergangenheit Kritik an dem Verfahren gegeben habe. So habe Präsident Donald Trump im Jahr 2017 versucht, das Programm nach einem Terroranschlag in New York zu beenden, bei dem ein Täter, der ebenfalls über das Diversity-Visa eingereist war, acht Menschen tötete. Auf Anweisung des Präsidenten habe sie nun die US-Einwanderungsbehörde angewiesen, das DV1-Programm mit sofortiger Wirkung zu stoppen.

Das Diversity-Visa-Programm wurde Anfang der 1990er-Jahre eingeführt und soll die Einwanderung aus Ländern mit niedrigen Migrationszahlen in die USA fördern. Jährlich werden bis zu 50.000 Visa über ein weltweites Losverfahren vergeben, an dem Millionen Menschen teilnehmen.

US-Behörden betonen, dass ein Gewinn in der Visalotterie keinen automatischen Anspruch auf eine Green Card darstellt. Bewerber müssen bestimmte Bildungs- oder Berufsvoraussetzungen erfüllen, Sicherheits- und Hintergrundprüfungen bestehen sowie ein persönliches Interview absolvieren.

Die Brown University hatte am 14. Dezember den Notstand ausgerufen, nachdem Berichte über einen aktiven Schützen auf dem Campus eingegangen waren. Später bestätigten die Ermittler, dass der Täter nach der Tat tot aufgefunden wurde.

Die Entscheidung fällt in eine Phase erhöhter Aufmerksamkeit für Gewaltverbrechen mit Migrationsbezug in den USA. Bereits am 26. November waren bei einer Schießerei nahe des Weißen Hauses zwei Angehörige der Nationalgarde getötet worden. Der Tatverdächtige in diesem Fall, ein afghanischer Staatsbürger, war 2021 in die USA eingereist und wurde schwer verletzt festgenommen.

Das US-Heimatschutzministerium teilte mit, dass die Aussetzung des Diversity-Visa-Programms bis zum Abschluss einer umfassenden Überprüfung der Einwanderungs- und Sicherheitsverfahren bestehen bleibt.

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