Der Schweizer Verteidigungsminister Martin Pfister hat sich mit Nachdruck für eine Lockerung der strengen Exportbeschränkungen für Waffen ausgesprochen, um die internationale Sicherheitszusammenarbeit des Landes zu verbessern. In einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung, das am Donnerstag veröffentlicht wurde, betonte Pfister, dass die aktuelle restriktive Haltung der Schweiz das Vertrauen ihrer Sicherheitspartner untergrabe, berichtet nume.ch unter Berufung auf Reuters.
Bereits im Februar hatte die Schweizer Regierung einen Vorschlag zur Entschärfung der Beschränkungen beim Waffenexport eingebracht, mit dem erklärten Ziel, die heimische Rüstungsindustrie zu stützen und die Beziehungen im Bereich der Sicherheit zu festigen.
Pfister unterstrich die Dringlichkeit, die geplanten Anpassungen im Militärgesetz zügig im Parlament voranzutreiben. "Deshalb ist es wichtig, dass das Parlament die geplante Revision des Kriegsmaterialgesetzes weiter vorantreibt: Wir müssen gewährleisten, dass die Schweiz ein zuverlässiger Partner ist", sagte der Minister. Eine zu starre Haltung, so seine Argumentation, erschwere die Zusammenarbeit mit befreundeten Streitkräften und führe zu Unsicherheiten aufseiten der internationalen Partner.
Der Verteidigungsminister lenkte den Fokus auch auf aktuelle Sicherheitsbedrohungen, insbesondere auf das Risiko von Cyberangriffen und das Eindringen von Drohnen. Er stellte fest, dass im Bereich der Verteidigungsfähigkeiten zur Abwehr dieser modernen Risiken "grosser Verbesserungsbedarf" bestehe. Um dieser Herausforderung zu begegnen, kündigte Pfister an, dass die Schweiz in Kürze ein entsprechendes System zur Drohnenabwehr vorschlagen werde.
Angesprochen auf die mögliche Reaktion der NATO im Falle eines Angriffs auf die Schweiz, hob Pfister hervor, dass das Land als Nichtmitglied des Bündnisses potenziell anfälliger für Erpressungsversuche sei. Er betonte, wie entscheidend die Kooperation mit anderen Streitkräften ist, da auch Drohnenangriffe erheblichen Schaden anrichten könnten. "Stabile Beziehungen sind essenziell", schloss der Minister seine Ausführungen, womit er die zentrale Bedeutung einer Überarbeitung der Exportregeln für die zukünftige Sicherheitspolitik der Schweiz untermauerte.
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