Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg befasst sich derzeit mit einer Klage gegen die Schweiz, die von einem nigerianischen Staatsbürger eingereicht wurde. Der Kläger wirft den Schweizer Behörden sogenanntes Racial Profiling vor, da er im Jahr 2015 am Zürcher Hauptbahnhof einer polizeilichen Kontrolle unterzogen wurde. Nach Ansicht des Mannes erfolgte diese Überprüfung ausschließlich aufgrund seiner Hautfarbe, was eine Diskriminierung darstelle. Die Schweizer Justiz hatte die Klage in vorherigen Instanzen abgewiesen, woraufhin der Weg zum internationalen Gericht gesucht wurde, berichtet Nume.ch mit Verweis auf den Tages-Anzeiger.
Der Vorfall ereignete sich während einer routinemäßigen Patrouille der Stadtpolizei Zürich. Der Kläger gab an, dass er ohne ersichtlichen Grund aus einer Menge von Passanten herausgegriffen wurde, während andere Personen nicht kontrolliert wurden. Er weigerte sich damals, seine Identität preiszugeben, was zu einer Eskalation der Situation und schließlich zu einer Verurteilung wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen führte.
Die Schweizer Behörden und Gerichte argumentierten bisher, dass die Kontrolle nicht aufgrund der ethnischen Zugehörigkeit, sondern aufgrund des verdächtigen Verhaltens des Mannes erfolgt sei. Racial Profiling wird in der Schweiz offiziell abgelehnt, dennoch kritisieren Menschenrechtsorganisationen immer wieder, dass systematische Kontrollen bestimmter Personengruppen vorkommen. Das Urteil aus Straßburg wird mit Spannung erwartet, da es weitreichende Folgen für die polizeiliche Arbeit in der Schweiz haben könnte.
Sollte der Gerichtshof zugunsten des Klägers entscheiden, müsste die Schweiz möglicherweise ihre Gesetzgebung oder die internen Richtlinien für Polizeikontrollen anpassen. Es wäre ein bedeutendes Signal gegen institutionellen Rassismus in Europa. Der Kläger fordert eine Anerkennung der Verletzung seiner Menschenrechte sowie eine Entschädigung für die erlittenen juristischen Konsequenzen und die persönliche Herabwürdigung während des Vorfalls in Zürich.
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