Der Präsident Rumäniens, Nicușor Dan, erklärte, dass die Europäische Union am 4. Juli in Chișinău das erste Verhandlungskapitel für den EU-Beitritt der Republik Moldau eröffnen wird. Wie NUME.ch unter Berufung auf die Europäische Kommission berichtet, sollen die Gespräche im Rahmen des EU-Moldau-Gipfels beginnen. Der erste Cluster betrifft die sogenannten „Grundlegenden Werte“.
„Wie Sie wissen, umfasst der Beitrittsprozess Verhandlungen zu 33 Kapiteln. Beim Gipfel am 4. Juli in Chișinău, an dem Vertreter der Europäischen Kommission teilnehmen, wird das erste Kapitel eröffnet“, sagte Dan. Der Europäische Rat tagt zuvor am 26. und 27. Juni in Brüssel. Laut dem Entwurf des Abschlusskommuniqués plant die EU, den Sanktionsdruck auf Russland zu erhöhen, ein Ende der Kampfhandlungen zu fordern und die bereits angekündigten 30,6 Milliarden Euro zu bestätigen.
Ein zentrales Thema wird die Bewertung des Fortschritts der Ukraine auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft sein. Die Ukraine hat der Europäischen Kommission bereits Unterlagen für drei Cluster übermittelt: „Grundlagen des Beitrittsprozesses“, „Binnenmarkt“ und „Außenbeziehungen“.
Zur EU-Integration von Moldau und der Ukraine
Zuvor hatte Tschechien einen schrittweisen Plan zur Integration der Ukraine und Moldaus in den Binnenmarkt der EU vorgestellt. Das Dokument wurde am 28. Januar vom Europaminister Martin Dvořák beim EU-Rat präsentiert. Der Plan enthält konkrete Empfehlungen für die Etappen des Beitrittsprozesses, darunter Zugang zum EU-Roaming, Bildungsprogramme für Unternehmer, verstärkte Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit sowie langfristige Unterstützung des Agrarsektors.
Zur Erinnerung: Die Ukraine hat im Februar 2022 – kurz nach Beginn der russischen Invasion – einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Im Juni desselben Jahres erhielt sie den Kandidatenstatus.
Bemerkenswert ist auch, dass die Ukraine und Moldau bislang synchron auf den EU-Beitritt hinarbeiteten. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, die Ukraine hoffe, in diesem Jahr bis zu sechs Verhandlungskapitel zu eröffnen.
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