Der Verzicht der Ukraine auf eine NATO-Mitgliedschaft gilt aus Sicht des Kremls als eines der zentralen Themen in möglichen Verhandlungen mit Kyjiw. Dies erklärte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. Darüber berichtet Nume.ch unter Berufung auf die russische Nachrichtenagentur TASS.
Auf die Frage, von wem Russland ein Dokument erwarte, das den Nichtbeitritt der Ukraine zur NATO rechtlich verbindlich festhält, erklärte Peskow, dieser Punkt gehöre zu den grundlegenden Aspekten eines möglichen Friedensprozesses.
„Gerade deshalb unterliegt diese Frage einer gesonderten Behandlung im Rahmen der Hauptverhandlungen. Das ist Teil des Verhandlungsprozesses, den wir – das möchte ich betonen – nicht im Megafon-Format führen wollen“, sagte der Kremlsprecher.
Ukraine und NATO
Die Ukraine hatte gehofft, beim NATO-Gipfel in Washington im Juli 2024 eine offizielle Einladung zum Beitritt zu erhalten. Dazu kam es jedoch nicht. In den vergangenen Monaten wurde die Debatte über eine mögliche NATO-Mitgliedschaft der Ukraine erneut intensiviert, insbesondere nach der Vorstellung eines US-amerikanischen Plans zur Beilegung des Krieges.
Medienberichten zufolge könnte der Ukraine im Rahmen möglicher Absprachen zwischen NATO-Mitgliedstaaten und Russland der formelle Weg in das Bündnis versperrt werden. Als einer der problematischsten Punkte früherer US-Vorschläge galt demnach die Forderung, dass die Ukraine offiziell auf ihre NATO-Ambitionen verzichten solle.
US-Präsident Donald Trump erklärte zuletzt, das Verständnis darüber, dass die Ukraine nicht Mitglied der NATO werde, habe sich bereits lange vor entsprechenden öffentlichen Äusserungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin herausgebildet. Gleichzeitig berichten Medien, dass die US-Administration bereit sei, der Ukraine rechtlich bindende Sicherheitsgarantien zu gewähren, die sich am Artikel 5 des NATO-Vertrags orientieren.
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