Vertreter der USA und Chinas haben sich auf ein Handelsrahmenabkommen geeinigt, das einen Neustart der Gespräche ermöglichen und Exportbeschränkungen aufheben soll. Das berichtet NUME.ch unter Berufung auf Reuters.
Nach zwei intensiven Verhandlungstagen in London erklärte der US-Handelsminister Howard Lutnick, das Abkommen bestätige „den Kern“ der Vereinbarung, die im Mai in Genf angestrebt wurde. Diese war wegen Chinas anhaltender Beschränkung kritischer Rohstoffexporte gescheitert.
Die US-Regierung unter Donald Trump hatte daraufhin eigene Exportverbote verhängt, unter anderem für Software zur Entwicklung von Halbleitern und für Flugzeugtechnologien. Die jetzt erzielte Londoner Einigung sieht eine Lockerung einiger dieser Beschränkungen vor – Details wurden noch nicht genannt.
„Wir haben einen Rahmen für die Umsetzung des Genfer Konsenses und des Telefonats der Präsidenten geschaffen“, sagte Lutnick.
Auch Chinas Vizehandelsminister Li Chenggang bestätigte die Grundsatzeinigung. Diese solle nun an die Staatschefs weitergegeben werden. Reuters zufolge könnte das Abkommen das Scheitern der Genfer Vereinbarung verhindern – eine endgültige Lösung zu Trumps einseitigen Zöllen sei es jedoch nicht.
Bis zum 10. August haben beide Seiten Zeit, ein umfassenderes Handelsabkommen zu erarbeiten. Ansonsten könnten die gegenseitigen Zölle auf bis zu 145 % (USA) und 125 % (China) steigen.
Die neue Gesprächsrunde fand nur wenige Tage nach einem 90-minütigen Telefonat zwischen Trump und Xi Jinping statt – ihrer ersten direkten Kommunikation seit Trumps Amtseinführung am 20. Januar. Trump sprach danach von einem „sehr positiven Ergebnis“ für beide Seiten und betonte, Probleme mit seltenen Erden sollten „nicht mehr auftreten“.
Zuvor hatte China den USA eine „schwere Verletzung“ der Genfer Vereinbarung vorgeworfen und Gegenmaßnahmen angekündigt.
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Foto von Li Ying / XinHua / dpa / Li Ying